Rechtsprechung
| VG Sigmaringen, 06.06.2012 - 6 K 625/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Abschiebung trotz strittigre Identität; chinesische "Expertenkommission" zur Identitätsfestsetzung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abschiebung eines chinesischen Staatsangehörigen nach Identitätsfeststellung durch eine sog. chinesische "Expertenkommission"
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OVG Hamburg, 21.03.2007 - 3 Bs 396/05
Informationen über das Führen einer (Schein-) Ehe dürfen nicht durch verdeckte …
Auszug aus VG Sigmaringen, 06.06.2012 - 6 K 625/12
Zwar mag auch die Art und Weise einer behördlichen Sachverhaltsermittlung im Einzelfall ein Verwertungsverbot begründen können (vgl. dazu und zum Folgenden ausführlich nur Kallerhoff, in: Stelkens / Bonk/ Sachs, VwVfG, § 24, Rn 32 sowie OVG Hamburg, Beschluss vom 21.03.2007 - 3 Bs 396/05 -, NJW 2008, 96). - BVerwG, 18.03.1982 - 7 C 69.81
Entziehung der Fahrerlaubnis - Verkehrsvorschriften - Befähigung - …
Auszug aus VG Sigmaringen, 06.06.2012 - 6 K 625/12
Weiter ist etwa im Fahrerlaubnisrecht anerkannt, dass z.B. auch das Ergebnis einer ohne zureichenden Anlass angeordneten oder mit unzulässigen Mitteln herbeigeführten Begutachtung verwertet werden darf (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.03.1982 - 7 C 69.81 -, BVerwGE 65, 157; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 21.06.2010 - 10 S 4/10 -, VBlBW 2010, 400; Beschluss vom 16.06.2003 - 10 S 430/03 -, NJW 2003, 3004). - VGH Baden-Württemberg, 21.06.2010 - 10 S 4/10
Fahrerlaubnisentziehungsverfahren und strafprozessuales Verwertungsverbot
Auszug aus VG Sigmaringen, 06.06.2012 - 6 K 625/12
Weiter ist etwa im Fahrerlaubnisrecht anerkannt, dass z.B. auch das Ergebnis einer ohne zureichenden Anlass angeordneten oder mit unzulässigen Mitteln herbeigeführten Begutachtung verwertet werden darf (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.03.1982 - 7 C 69.81 -, BVerwGE 65, 157; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 21.06.2010 - 10 S 4/10 -, VBlBW 2010, 400; Beschluss vom 16.06.2003 - 10 S 430/03 -, NJW 2003, 3004). - VGH Baden-Württemberg, 16.06.2003 - 10 S 430/03
Cannabiskonsum - regelmäßiger Konsum - Gutachtenbeibringung - Weigerung
Auszug aus VG Sigmaringen, 06.06.2012 - 6 K 625/12
Weiter ist etwa im Fahrerlaubnisrecht anerkannt, dass z.B. auch das Ergebnis einer ohne zureichenden Anlass angeordneten oder mit unzulässigen Mitteln herbeigeführten Begutachtung verwertet werden darf (vgl. BVerwG, Urteil vom 18.03.1982 - 7 C 69.81 -, BVerwGE 65, 157; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 21.06.2010 - 10 S 4/10 -, VBlBW 2010, 400; Beschluss vom 16.06.2003 - 10 S 430/03 -, NJW 2003, 3004). - VGH Baden-Württemberg, 13.09.2000 - 11 S 988/00
Vorläufiger Rechtsschutz gegen Abschiebung nach Ablehnung der Durchführung eines …
Auszug aus VG Sigmaringen, 06.06.2012 - 6 K 625/12
Zur Entscheidung über diese Frage ist der Antragsgegner jedoch nicht berufen, sondern allein das Bundesamt (vgl. nur VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 13.09.2000 - 11 S 988/00 -, VBlBW 2001, 151).